Ja zu Investitionen in den Klimaschutz

10.05.2011

Die Juso Thun-Berner Oberland spricht sich beim Energiegesetz für die Gesetzesvorlage des Grossen Rates aus und empfiehlt diese anzunehmen.
Am 15. Mai wird über das neue Energiegesetz abgestimmt. Der Grosse Rat hat eine Vorlage für eine fortschrittliche Energiezukunft des Kantons Bern ausgearbeitet. Dem wurde ein Volksvorschlag entgegengestellt, in welchem befristete Abgaben auf dem Strompreis sowie der obligatorische Gebäudeenergieausweis fallen gelassen wurden. Dies wird von bürgerlichen Kreisen mit der Vermeidung von unnötigen Kosten begründet. Die Juso ist der Ansicht, dass es selbst aus volkswirtschaftlicher Perspektive sehr kurzsichtig ist, gerade in einer stark tourismusabhängigen Region beim Klimaschutz zu sparen. Der Kampf gegen die Klimaerwärmung müssen ausgerechnet Wintersportdestinationen gewisse Investitionen wert sein. Die Mehrabgaben auf dem Strom sind zudem nicht nur ein Anreiz zum Stromsparen, sondern sie generieren auch Investitionen, was wirtschaftlich ebenfalls Sinn macht. Deshalb sagt die Juso Thun-Berner Oberland Ja zur Gesetzesvorlage des Grossen Rates und zieht ihn unbedingt auch beim Stichentscheid vor. Dennoch stimmt sie dem Volksvorschlag ebenfalls zu, um im ungünstigen Fall nicht auf ein neues Energiegesetz verzichten zu müssen.